Grußwort zum Jahreswechsel

Liebe Mitglieder der CDU Bergstraße, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in wenigen Tagen schreiben wir das Jahr 2022. Wir alle wissen natürlich, dass ein Jahreswechsel kein Neustart ist. Dennoch hegen wir bestimmte Erwartungen für das neue Jahr, und ich wünsche Ihnen, dass Ihre Hoffnungen und Vorstellungen in Erfüllung gehen mögen.

Die Zeit zwischen den Jahren lädt dazu ein, noch einmal auf das ablaufende Jahr zurückzublicken und sich auf das kommende einzustimmen. Leider wurde auch 2021 wieder durch Corona geprägt. Das Virus und die notwendigen Schutzmaßnahmen bestimmten und bestimmen weiterhin unseren Alltag auf vielfältigste Art und Weise. Die Pandemie ist noch nicht überwunden - im Gegenteil: Die vierte Corona-Welle trifft Deutschland im zu Ende gehenden Jahr mit voller Wucht. Die Corona-Neuinfektionen und auch die schweren Krankheitsverläufe sind in den vergangenen Wochen stark angestiegen. In manchen Regionen bestehen Engpässe bei den Intensivbetten. Planbare Operationen müssen in vielen Fällen verschoben werden, um Kapazitäten für diejenigen zu haben, die an Corona erkrankt sind.

Es sind nach wie vor zu viele Menschen in Deutschland nicht gegen Corona geimpft, obwohl sie sich impfen lassen könnten. Dieser Umstand erschwert und gefährdet eine durchgreifende Bewältigung der Pandemie. So ist bei ungeimpften Personen die Inzidenz um ein Vielfaches höher als bei geimpften. Weiterhin sind es überwiegend Ungeimpfte, die mit schweren Krankheitsverläufen auf eine intensivmedizinische Versorgung angewiesen sind.

Impfen ist und bleibt gerade jetzt der Weg aus dieser Pandemie. Überall dort, wo sich viele Menschen impfen lassen, kann sich das Virus weniger leicht verbreiten. Wer geimpft ist, hat einen deutlich höheren Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf und schützt zugleich auch andere besser vor einer Ansteckung. Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land hat sich bereits impfen lassen. Diesen möchte ich ausdrücklich und ganz herzlich danken. Ihre Entscheidung dient eben nicht nur dem Selbstschutz, sondern ist gleichzeitig ein Akt großer Solidarität.

Bei all denjenigen, die noch immer zögern, sich gegen Corona impfen zu lassen, muss weiterhin Überzeugungsarbeit geleistet werden. Denn es gilt uneingeschränkt: Jeder Einzelne, den wir aus dem Kreis der Ungeimpften herausholen und zur Corona-Impfung motivieren können, ist ein Gewinn für uns alle als Gesellschaft.

Am 26. September war Bundestagswahl. Diese endete für die Union mit einer krachenden, bitteren Niederlage. Obwohl ich selbst - was mich sehr gefreut hat - erneut das Direktmandat im Wahlkreis Bergstraße erringen konnte, ist der Wahlausgang für die CDU insgesamt ein schmerzhafter Einschnitt. Und an dem historisch schwachen Ergebnis für die CDU gibt es nichts schönzureden. Das schlechte Abschneiden ist insbesondere auf die Kluft zwischen Basis und Parteiführung sowie auf die fehlende Geschlossenheit im Wahlkampf zurückzuführen.

Vor diesem Hintergrund ist es geradezu zwingend, dass sich die Partei personell, inhaltlich und organisatorisch neu aufstellt. Das Verfahren zur personellen Neuaufstellung ist bereits in vollem Gange. Erstmals überhaupt stimmten die CDU-Mitglieder im Vorfeld des Parteitages über den neuen Bundesvorsitzenden ab. Und sie haben ihre Wahl getroffen: Mit deutlichem Vorsprung vor seinen Mitbewerbern hat sich Friedrich Merz durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch an unseren zukünftigen Parteivorsitzenden! Das klare Votum der CDU-Mitglieder für Friedrich Merz muss jetzt nur noch auf dem Bundesparteitag im Januar formal bestätigt werden.

Als CDU-Kreisvorsitzender habe ich mich sehr dafür engagiert, dass unsere Parteimitglieder gefragt wurden, wer neuer CDU-Bundesvorsitzender werden soll. Und ich freue mich, dass so viele Mitglieder an der Befragung teilgenommen haben. Die Wahlbeteiligung lag bei 66 Prozent und damit vergleichsweise hoch. Da nun die Würfel gefallen sind, ist es wichtig, dass alle in der Partei das Ergebnis akzeptieren und sich geschlossen hinter Friedrich Merz als unserem designierten Vorsitzenden versammeln.

Auf dem Parteitag im Januar wird außerdem der komplette Bundesvorstand der CDU neu gewählt. Auch dies ist ein wichtiges Signal - insbesondere mit Blick auf die neue Rolle der Union als Oppositionspartei im Bund, was ein entsprechend geändertes politisches Handeln erfordert. Eines steht fest: Die Unionsfraktion im Bundestag wird seriöse Alternativen zur Regierungspolitik der Ampel-Koalition aufzeigen. Als Opposition werden wir konstruktiv und verbindlich agieren, aber auch hart in der Sache sein.

Parallel zu der Oppositionsarbeit im Bundestag gilt es, innerhalb der CDU den Diskussionsprozess zum neuen Grundsatzprogramm fortzuführen und geordnet zu Ende zu bringen. Dieses Grundsatzprogramm ist der zentrale Pfeiler, um glasklar zu machen, wofür die CDU bei allen gesellschaftlich relevanten Themen steht.

Liebe CDU Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Ampel-Koalition hat im Bund das Ruder übernommen, aber keinen überzeugenden Start hingelegt. Obwohl sich spätestens Anfang November eine dramatische Entwicklung bei den Corona-Infektionen abzeichnete, hat die Ampel zu spät und zu wenig reagiert. So muss man der neuen Koalition etwa vorwerfen, dass sie mit den jüngsten Änderungen am Infektionsschutzgesetz Lücken schließen will, die sie zuvor selbst aufgerissen hat.

Dem Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien fehlt ein seriöser Finanzplan. Mein Eindruck ist, die Koalition verschiebt die Lasten auf künftige Generationen und eröffnet Schattenhaushalte. Gerade im Bereich Gesundheit, Pflege und Rente wird eine Scheinsicherheit suggeriert. Ein nachhaltiges Fundament vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist jedoch nicht erkennbar.

Bedauerlich ist zudem, dass das Klimaschutzgesetz entkernt werden soll. So wollen die Ampel-Parteien die Einhaltung der Klimaziele zukünftig nur noch anhand einer sektorübergreifenden mehrjährigen Gesamtrechnung überprüfen. Die Transparenz eines jährlichen Monitorings der Emissionen in allen relevanten Sektoren, um auf Fehlentwicklungen schnellstmöglich zu reagieren, wird damit aufgeweicht.

Liebe CDU Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Corona-Pandemie führt uns eindrücklich vor Augen, was wirklich wichtig ist im Leben: Familie, Freunde, Gesundheit!

Und die Corona-Pandemie führt uns einmal mehr vor Augen, wie viele Menschen in unserem Land zum Wohle unserer Gemeinschaft aktiv sind. Ich möchte deswegen dem Kindergartenpersonal, den Lehrkräften an unseren Schulen sowie den Teams von Rettungsdiensten, in Arztpraxen und Kliniken sowie in den Altenheimen, bei Feuerwehren und der Polizei - stellvertretend für viele andere - ganz herzlich für das engagierte Arbeiten und ihren hohen Einsatz danken. Ihnen gebührt unser aller Respekt.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gutes neues Jahr. Bleiben oder werden Sie gesund und seien Sie zuversichtlich!

Ihr

Dr. Michael Meister, MdB